Allgemeine Geschäftsbedingungen Eduvision

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Eduvision

1. Allgemeines/Geltungsbereich

1.1 Unsere Geschäftsbedingungen geltend ausschließlich, und zwar auch für alle künftigen Geschäfte mit unseren Kunden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Leistungen vorbehaltlos ausführen.
1.2 Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen (im Folgenden auch Kunde genannt). Unternehmer im Sinne der Bedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, soweit nichts anderes vereinbart. Die in unseren Angeboten sowie in beigefügten Unterlagen, Mailings, Werbeaussagen, Internetseiten und sonstigen Veröffentlichungen sind nur annähernd maßgebend, stellen also Richtwerte dar, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2.2 Ist die Anmeldung bzw. der Auftrag unseres Kunden als Angebot zu qualifizieren, stellt der Auftrag unseres Kunden ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Leistungserbringung annehmen können.
2.3 Telefonische Auskünfte unserer Mitarbeiter sind unverbindlich und stellen keine Zusage im Rechtssinne dar.

3. Leistungsumfang

3.1 Schwerpunkt und Inhalte unserer Schulungsmaßnahmen sowie Vergütung, Ort und Zeitpunkt werden mit dem Kunden individualrechtlich vereinbart. Geringfügige inhaltliche Abweichungen bei der Durchführung der einzelnen Schulungsmaßnahme bleibt vorbehalten. Wesentliche inhaltliche Abweichungen werden wir mit dem Kunden abstimmen.
3.2 Soweit Umstände und Ereignisse die Tätigkeiten der Schulungsmaßnahme ihn derart behindern, dass mit einem zeitlichen Mehrbedarf zu rechnen ist, so wird der Kunde dementsprechend unterrichtet. Wir behalten uns das Recht vor, auch den Standort zu ändern. Unsere Kunden haben das Recht, unsere Leistungen kostenfrei zu annullieren, falls die Änderung des Schulungsortes mehr als 40 km von dem ursprünglich geplanten Schulungsort abweicht.
3.3 Wegen effektiver Schulungsmaßnahmen kann eine Teilnehmerbegrenzung erfolgen, so dass Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt werden.

4. Mitwirkung der Parteien

4.1 Spätestens bei Beginn der Schulungsmaßnahme sollen - im Fall einer Schulung im Schulungszentrum von Eduvision durch Eduvision, beziehungsweise durch den Kunden im Fall eines Trainings beim Kunden vor Ort - die örtlichen Voraussetzungen geschaffen werden sowie Systemvoraussetzungen bereitstehen, gegebenenfalls notwendige Online-Verbindungen vorbereitet und auf Tauglichkeit und Einsatzfähigkeit geprüft sein.
4.2 Werden bei den vereinbarten Schulungsmaßnahmen Systeme des Kunden genutzt, obliegt es diesem, geeignete und ausreichende Sicherungsmaßnahmen zum Schutz eigener Daten und Programme vor Verlust, Zerstörung und Beschädigung vorzunehmen. Eine entsprechende Datensicherung muss vor Schulungsbeginn durchgeführt worden sein.
4.3 Der Kunde wird seine an den Schulungsmaßnahmen teilnehmenden Mitarbeiter darauf hinweisen, dass die am Veranstaltungsort geltenden Bestimmungen einzuhalten sind. Der Kunde wird uns bzw. für den bei ihm tätigen Referenten geeignete Schulungsräume zur Verfügung stellen, in denen auch Unterlagen, Dokumentationen und Datenträger etc. gelagert werden können. Gegebenenfalls benennt der Kunde einen für den gesamten Schulungszeitraum ansprechbaren Administrator, der im Bedarfsfalle technische Störungen beheben kann.

5. Gebühren und Zahlungsbedingungen

5.1 Wenn nichts anderes vereinbart, gelten die jeweils veröffentlichten Preise gemäß Listen. Die ausgewiesenen Preise sind bindend. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht im Preis enthalten.
5.2 Wenn wir Auftragsänderungen oder weitere Schulungsmaßnahmen annehmen, die nicht Gegenstand des Auftrages waren, trägt der Kunde die hieraus resultierenden Mehrkosten. Die Änderungen wird uns der Kunde vor der vereinbarten Maßnahme schriftlich bekanntgeben. Änderungen des Auftrages sind von uns schriftlich zu bestätigen.
5.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Während des Verzuges hat der Kunde die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.4 Ratenzahlungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung möglich. Für diesen Fall wird der Kunde Teilrechnungen erhalten, die mangels anderer Vereinbarung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig sind. Kommt der Kunde mit einer Rate ganz oder teilweise länger als 14 Tage in Verzug, wird der Restbetrag zur sofortigen Zahlung fällig.
5.5 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht auch nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Stornierung

6.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, falls die Schulungsmaßnahme wegen Krankheit des Referenten, aus technischen Gründen oder aus nicht zu vertretenden Gründen ausfallen muss. Vor Ausübung des Rücktrittsrechts versuchen wir jedoch, einen anderen geeigneten Referenten mit der Durchführung der Schulungsmaßnahme zu betrauen oder in Abstimmung mit dem Kunden den Termin zu verlegen. Derartige Änderungen werden wir dem Kunden unverzüglich und ohne schuldhaftes Zögern mitteilen.
6.2 Rücktritt und Stornierungswünsche sind schriftlich per Post, Telefax oder per Mail zu versenden.
6.3 Erfolgt die schriftliche Rücktrittserklärung oder Stornierung bis 4 Wochen vor Kursbeginn, so stellen wir dem Kunden keine Gebühren in Rechnung. Danach ist jeweils die Hälfte der vereinbarten Gebühren zu entrichten, es sei denn, dass der Kunde einen Ersatzteilnehmer stellt, der zu den vereinbarten Gebühren am Kursus teilnimmt.
6.4 Bei Nichterscheinen am Veranstaltungstag werden wir die vereinbarten Gebühren in voller Höhe in Rechnung stellen.

7. Haftung

7.1 Wir übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Qualität der in unserem Onlineangebot verfügbaren Informationen und die Inhalte der Seiten und Broschüren. Wir behalten uns vor, einzelne Seiten bzw. Onlineangebote zu ändern, ergänzen, löschen oder endgültig einzustellen.
7.2 Wir übernehmen als Schulungsveranstalter keine Gewährleistung für die generelle Fehlerfreiheit. Insbesondere wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn sich im Laufe der Schulung ergibt, dass die Inhalte den Anforderungen und Zwecken des Kunden nicht genügen.
7.3 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände verantwortlich. Die Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen verursacht wurde.
7.4 Alle weitergehenden Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend für den Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit gehaftet wird. Der Schadensersatzanspruch wegen wesentlicher Vertragspflichten ist aus den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
7.5 Wir haften nicht für ein bestimmtes Schulungsergebnis oder einen konkreten Schulungserfolg.

8. Geheimhaltungspflicht; Urheber- und Nutzungsrechte

8.1 Die Parteien werden die in diesem Vertragsverhältnis erhaltenen Informationen geheimhalten und nicht an Dritte weitergeben.
8.2 Alle von uns übergebenen Unterlagen, Skripten, Übungsmaterial, Studienbriefe etc. dürfen nur zu persönlichen Zwecken verwendet werden. Die hieran bestehenden Urheberrechte stehen ausschließlich uns zu. Die vorgenannten Unterlagen etc. dürfen Dritten ohne unsere Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden.
8.3 Soweit wir Software zur Verfügung stellen, so unterliegt diese ebenfalls unserem ausschließlichen Urheberrecht. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Verbreitungen und jede Art der Verwertung bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung bzw. der des jeweiligen Verfassers. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, unseren Kunden an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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